• Jan Walter

Das Geschwätz von Markt und Unternehmerrisiko


Konzerne beherrschen die Welt. Sie werden mit Billionen subventioniert. In diesem «Wettbewerb» sind die KMUs die Dummen.

Zu wenig Geld für sozial Schwache? Zu wenig Geld für Renten? Kein Schuldenerlass für Griechenland? Kein Geld für Afrika gegen die Auswanderung? «Ja, kein Geld oder zu wenig Geld», ist der allgemeine Tenor. Doch ganz offensichtlich sind Billionen im Überfluss vorhanden. Nur verschenken sie die Lobby-Politiker den grossen Konzernen. Fabian Scheidler hat die Zahlen in seinem Buch «Chaos: Das neue Zeitalter der Revolutionen» zusammengestellt.


Konzerne am Subventionstropf

In fast allen Staaten der Erde existiert ein komplexes Subventionsdickicht, durch das private Konzerne mit Steuergeldern kontinuierlich gefördert werden. In den letzten Jahrzehnten ist dieses Subventionsnetz zu einer Art Herz-Lungen-Maschine geworden. Ein Grossteil der 500 grössten Konzerne der Erde käme ohne die massive Unterstützung durch Steuergelder in grössere Schwierigkeiten. Schauen wir uns die mächtigsten Branchen einmal nacheinander an: 500 Milliarden ausgerechnet für die Erdöl-, Erdgas- und Kohleindustrie

Konzerne, die mit fossilen Brennstoffen handeln, werden nach Schätzungen der ausgesprochen konservativen Internationalen Energieagentur IEA jedes Jahr mit rund 500 Milliarden Dollar subventioniert.

Dabei sind die noch viel grösseren Schäden, die diese Branche durch den Klimawandel verursacht – und für die sie bisher praktisch nichts bezahlt –, noch nicht mit einberechnet.

Auch nicht berücksichtigt sind die Kosten für die Kriege um Erdöl und die militärische Sicherung von Pipelines und Tankerrouten, die ebenfalls aus Steuergeldern bestritten werden.

Automobilindustrie

Die gigantischen Ölsubventionen stützen auch massiv die krisengeschüttelte Automobilindustrie weltweit. Würden die wahren Kosten des Öls auf die Benzinpreise umgelegt, wäre Autofahren für die meisten Menschen kaum noch bezahlbar.

Ausserdem verschlingen Bau und Unterhalt von Strassen in allen Ländern der Erde weit mehr Geld, als durch Auto-Steuern eingenommen wird – eine billionenschwere Subvention, die der Autoindustrie einen entscheidenden Vorteil gegenüber dem Schienenverkehr verschafft.

Das deutsche Umweltbundesamt hat errechnet, dass der Autoverkehr in Deutschland, wenn man Umweltschäden und Unfälle miteinberechnet, die Allgemeinheit jedes Jahr 59 Milliarden Euro mehr kostet, als der Fiskus über autobezogene Steuern und Gebühren einnimmt. [Nach einer vom Bund herausgegebenen Studie verursacht der Strassenverkehr in der Schweiz externe, also sozialisierte Kosten von 7,7 Milliarden Franken.]

Hinzu kommen massive direkte Subventionen. Allein für die sogenannte Abwrackprämie nach der Finanzkrise flossen in Deutschland fünf Milliarden Euros an Steuergeldern. In den USA spendierte die Regierung sogar 80 Milliarden Dollars, um GM und Chrysler zu retten, davon waren 10 Milliarden am Ende für die Steuerzahler auf Dauer verloren.

Flugzeugbranche

Die Flugzeugbranche produziert den am schnellsten wachsenden Anteil an Treibhausgasen und bezahlt für die daraus folgenden Schäden nichts. Für ihre Infrastruktur, insbesondere den Bau von Flughäfen, kommen fast ausschliesslich die Steuerzahler auf. Allein der BER-Flughafen bei Berlin hat bereits in der Bauphase fünf Milliarden Euros verschlungen, das Äquivalent von etwa einer Million Kindergartenplätzen.

Flugbenzin wird weltweit nicht besteuert. Der Flugverkehr ist ausserdem aus den UN-Klimaverhandlungen ausgespart. Airlines wie Al Italia oder Air Berlin wurden mit Hunderten Millionen Euros Steuermitteln vor dem Konkurs bewahrt. Die Flugzeugbauer Airbus und Boeing erhalten auf direktem und indirektem Wege staatliche Subventionen in Milliardenhöhe, die regelmässig Gegenstand von Handelsstreitigkeiten zwischen der EU und den USA sind.

[Siehe auch Infosperber vom 8.2.2012: «Der Flugverkehr ist hoch subventioniert und führt zu unsinnigen Produktionsstandorten und Transporten.» Und Infosperber vom 2.7.2012: «Grossbritannien, Frankreich und Deutschland erheben auf Flugtickets eine Steuer – anders als die Schweiz.»]

Grossbanken

Viele Grossbanken der USA, Deutschlands, Frankreichs, Grossbritanniens und vieler anderer Staaten würden heute nicht mehr existieren, wenn sie seit 2008 nicht mit Steuergeldern in Billionenhöhe gerettet worden wären. Das Gleiche gilt für einige der weltweit grössten Versicherungskonzerne wie AIG oder Allianz.

Allein in Deutschland schlugen die Bankenrettungen für die Steuerzahler unterm Strich mit etwa 60 Milliarden Euro zu Buche, so viel wie alle deutschen Schulen zusammen pro Jahr kosten.

Auch die angeblichen «Rettungspakete für Griechenland» dienten, über den Umweg der griechischen Staatskasse, fast ausschliesslich der Bankenrettung. Bei den griechischen Bürgern ist davon so gut wie nichts angekommen: 206 Milliarden Euros aus den beiden ersten Rettungspaketen gingen an die privaten Banken, bei denen sich die griechische Regierung verschuldet hatte. Nur 9,7 Milliarden kamen dem Staatshaushalt zugute.

[Siehe Infosperber-Dossier: «Griechenland nach der Kapitulation».]

Ultralockeres Geld der Zentralbanken

Die Zentralbanken der USA, der EU und Japans haben seit 2008 die unglaubliche Summe von neun Billionen Dollars in das Finanzsystem gepumpt, um die Märkte vor dem Kollaps zu bewahren. Ein einziger Monat aus dem EZB-Wertpapier-Programm hätte genügt, um die Schuldenkrise Griechenlands zu lösen.

Stattdessen floss das Geld an die privaten Grossbanken.

IT-Konzerne

Die IT-Konzerne des Silicon Valley haben ihr Kapital auf Computer-Technologien aufgebaut, die jahrzehntelang von staatlichen, aus Steuergeldern finanzierten Forschungseinrichtungen entwickelt wurden, insbesondere dem Massachusetts Institute of Technology.

Diese Technologien wurden Microsoft, Apple, Google, Facebook und Co. umsonst zur Verfügung gestellt. In einem iPhone steckt, wie die Ökonomin Mariana Mazzucato feststellt, nicht eine einzige Technologie, die nicht staatlich finanziert wurde. Der Staat hat also als Forschungsabteilung für diese Unternehmen gewirkt.

Die Konzerne wiederum haben die üppigen Staatsgeschenke privatisiert und daraus proprietäre Software entwickelt, die die Grundlage ihres Reichtums und ihrer Macht bildet. Dieses System wird durch staatliches Patentrecht und die Weigerung der meisten Regierungen, wirksam gegen die Monopole dieser Konzerne vorzugehen, gesichert.

Pharmaindustrie

Die Pharmaindustrie erhält milliardenschwere Subventionen, unter anderem über den Umweg von öffentlichen Forschungseinrichtungen. Die EU etwa pumpt mit der «Innovative Medicines Initiative» (IMI) 2,5 Milliarden Euros in die Pharmabranche.

Ein trinationales Rechercheteam hat das Programm unter die Lupe genommen und ist zu dem Schluss gekommen, es diene «fast nur dazu, die Industrie über den Umweg der Forschung zu subventionieren».

Die IMI ist dabei nur die Spitze vom Eisberg, grosse Teile der öffentlichen universitären Forschung im Bereich der «Life Science» dienen vor allem der Pharma- und Biotech-Industrie. In den USA werden zwei Drittel der Pharmaforschung aus staatlichen Subventionen bestritten, die sich auf rund 30 Milliarden Dollars jährlich belaufen; die Gewinne aus den meist überteuerten Medikamenten dagegen sind vollständig privatisiert.

Den ganzen Artikel lesen ...

#Politik #Wirtschaft #Wissen

Geschenk von Peter Andres: Vita System

(Das E-Book gibt es auf Amazon zu kaufen. Peter Andres stellt es hier und jetzt allen Legitim-Lesern kostenlos zur Verfügung!)

Wir leben in einem elektrischen Universum, in dem jedes Element eine eigene Frequenz hat. Eine Frequenz ist nichts anderes als eine kodierte Information. Peter Andres arbeitet seit vielen Jahren im Bereich der Informationsmedizin, um die Bioresonanz der Natur in den Dienst der Menschheit zu stellen und damit Krankheiten zu heilen.

> Wenn du dich für diesen spannenden Fachbereich der Medizin interessierst, kannst du dir gerne sein E-Book herunterladen:

 


Endlich ein TV-Sender mit Sinn!(1).png