legitim.ch jan walter
  • Jan Walter

EU beschliesst staatliche Internetsperren ohne Gerichtsbeschluss


Die Zensur-Infrastruktur steht. Und wird weiter ausgebaut.

Es ist leider kein Witz. Offenbar reicht die bisherige Manipulation, Zensur und juristische Verfolgung von Propagandakritikern noch nicht aus. Der Staat soll nach dem Willen des EU-Parlamentes Websites sperren können, wie es ihm beliebt – natürlich alles aus „Verbraucherschutzgründen“. Eine entsprechende Verordnung wurde bereits erlassen und wird nun umgesetzt werden. Es wäre ja auch zu blöd, wenn der Verbraucher von den Lügen der Herrschenden erfährt. Diesen Blog hier wird es dann wohl nicht mehr lange geben.


„Am Dienstag hat das EU-Parlament – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – eine neue Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz abgesegnet, die einigen Sprengstoff enthält. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung würden staatliche Verbraucherschutzbehörden die Möglichkeit erhalten, Website-Sperren auch ohne die Zustimmung eines Richters zu veranlassen. Die Piraten im EU-Parlament befürchten den Missbrauch der neuen Regelung für Zensurzwecke“, berichtet t3n.

Vergleiche dazu auch diesen Artikel der Piraten-Politikerin Julia Reda, die gegen diese Zensurmaßnahme, die letztlich das Aus für regierungskritische Seiten im Internet bedeuten wird, kämpft: „New EU law prescribes website blocking in the name of 'consumer protection'“.

Über einen angeblichen Verbraucherschutz wird hier ein Werkzeug geschaffen, alles zu zensieren, was man möchte. Bereits in anderen Bereichen hat man in der Vergangenheit gesehen, dass erst die entsprechenden Werkzeuge anhand eines populären beziehungsweise der Bevölkerung einigermaßen zu vermittelnden Szenarios geschaffen wurden und diese dann als sie eingeführt wurden, praktisch umgehend in der Form missbraucht wurden, wie Kritiker es schon zuvor angemerkt hatten.

Die Sperrmöglichkeit für Websites zum Verbraucherschutz wird dann mit ziemlicher Sicherheit so ausgelegt werden, dass alles, was nicht zur amtlichen „Meinung“ passt und damit quasi automatisch als „russische Propaganda“ oder „Verschwörungstheorie“ etc. gilt, gesperrt wird. Es wird kommen.

Offenbar reicht nicht einmal mehr die nahezu absolute Medienkontrolle durch die Machteliten aus, um unbequeme Wahrheiten unter der Decke zu halten. So werden die von den Machteliten erkannten „Fake News“ (unbequeme Wahrheiten und wissenschaftliche Erkenntnisse, abweichende Meinungen) nun aus „Verbraucherschutzgründen“ weggesperrt werden.

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#Justiz #Medien #News

Wir kommen als freie Menschen zur Welt, doch nur die wenigsten leben in Freiheit ...

 

Wie geht das?

 

Indem du deinen eigenen Rechtskreis erschaffst. Genau so wie der Staat deine juristische (fiktive) Identität missbraucht, um dich in ein Korsett zu zwingen, das du unter Umständen gar nicht willst, kannst auch du nach Belieben neue legale Identitäten erschaffen und diese urkundlich festhalten. Mit dem wesentlichen Unterschied, dass diese nicht der staatlichen Rechtsfiktion angeschlossen sind und somit auch alle Wertschriften, Immobilien und Einkommen, die über diese Identität laufen, sicher vor der Gier des Tiefen Staates sind.

 

Mehr dazu erfährst du in einem brisanten Interview, das ich neulich mit einem Experten durchgeführt habe. Harald hat sich vor drei Jahren für diesen Weg entschieden und ist indessen so sattelfest, dass er allen, die sich dafür interessieren auch ein persönliches Coaching anbietet.
 


Über diesen Link kannst du das Interview freischalten ...

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