• Jan Walter

EU beschliesst staatliche Internetsperren ohne Gerichtsbeschluss


Die Zensur-Infrastruktur steht. Und wird weiter ausgebaut.

Es ist leider kein Witz. Offenbar reicht die bisherige Manipulation, Zensur und juristische Verfolgung von Propagandakritikern noch nicht aus. Der Staat soll nach dem Willen des EU-Parlamentes Websites sperren können, wie es ihm beliebt – natürlich alles aus „Verbraucherschutzgründen“. Eine entsprechende Verordnung wurde bereits erlassen und wird nun umgesetzt werden. Es wäre ja auch zu blöd, wenn der Verbraucher von den Lügen der Herrschenden erfährt. Diesen Blog hier wird es dann wohl nicht mehr lange geben.


„Am Dienstag hat das EU-Parlament – von der Öffentlichkeit weitgehend unbemerkt – eine neue Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz abgesegnet, die einigen Sprengstoff enthält. Mit dem Inkrafttreten dieser Verordnung würden staatliche Verbraucherschutzbehörden die Möglichkeit erhalten, Website-Sperren auch ohne die Zustimmung eines Richters zu veranlassen. Die Piraten im EU-Parlament befürchten den Missbrauch der neuen Regelung für Zensurzwecke“, berichtet t3n.

Vergleiche dazu auch diesen Artikel der Piraten-Politikerin Julia Reda, die gegen diese Zensurmaßnahme, die letztlich das Aus für regierungskritische Seiten im Internet bedeuten wird, kämpft: „New EU law prescribes website blocking in the name of 'consumer protection'“.

Über einen angeblichen Verbraucherschutz wird hier ein Werkzeug geschaffen, alles zu zensieren, was man möchte. Bereits in anderen Bereichen hat man in der Vergangenheit gesehen, dass erst die entsprechenden Werkzeuge anhand eines populären beziehungsweise der Bevölkerung einigermaßen zu vermittelnden Szenarios geschaffen wurden und diese dann als sie eingeführt wurden, praktisch umgehend in der Form missbraucht wurden, wie Kritiker es schon zuvor angemerkt hatten.

Die Sperrmöglichkeit für Websites zum Verbraucherschutz wird dann mit ziemlicher Sicherheit so ausgelegt werden, dass alles, was nicht zur amtlichen „Meinung“ passt und damit quasi automatisch als „russische Propaganda“ oder „Verschwörungstheorie“ etc. gilt, gesperrt wird. Es wird kommen.

Offenbar reicht nicht einmal mehr die nahezu absolute Medienkontrolle durch die Machteliten aus, um unbequeme Wahrheiten unter der Decke zu halten. So werden die von den Machteliten erkannten „Fake News“ (unbequeme Wahrheiten und wissenschaftliche Erkenntnisse, abweichende Meinungen) nun aus „Verbraucherschutzgründen“ weggesperrt werden.

Den ganzen Artikel lesen ...

#Justiz #Medien #News

Geschenk von Peter Andres: Vita System

(Das E-Book gibt es auf Amazon zu kaufen. Peter Andres stellt es hier und jetzt allen Legitim-Lesern kostenlos zur Verfügung!)

Wir leben in einem elektrischen Universum, in dem jedes Element eine eigene Frequenz hat. Eine Frequenz ist nichts anderes als eine kodierte Information. Peter Andres arbeitet seit vielen Jahren im Bereich der Informationsmedizin, um die Bioresonanz der Natur in den Dienst der Menschheit zu stellen und damit Krankheiten zu heilen.

> Wenn du dich für diesen spannenden Fachbereich der Medizin interessierst, kannst du dir gerne sein E-Book herunterladen: