• Jan Walter

Es gibt keine Steuerpflicht - Doch die meisten wissen es nicht!


Rein juristisch betrachtet steht niemand in der Pflicht Steuern zu entrichten. Eine solche Pflicht wäre allein schon gemäss zwingendem Recht (lat. jus cogens) illegal und in einem Rechtsstaat ergo auch verfassungswidrig. Vergleiche Artikel 1 der Menschenrechte: Alle Menschen sind FREI und gleich an Würde und Rechten geboren. Das bedeutet, dass dich nichts und niemand zwingen kann, etwas zu tun, das du nicht tun möchtest; nicht ein und auch nicht hundert Menschen.


Wer seine Rechte jedoch nicht kennt, wird von seinen Herrschern gnadenlos über den Tisch gezogen. Das war schon immer so. "Mundus vult decĭpi ergo decipiātur" (dt. Die Welt will betrogen sein, also werde sie betrogen.) Dass diese lateinische Rechtsmaxime ausgerechnet auf den Papst Paul IV zurückgeführt wird, passt ziemlich gut in das Gesamtbild, besonders wenn man sich den grossen Einfluss des kanonischen Rechts auf die aktuelle Rechtsordnung zu Gemüte führt.


Abgesehen davon gehört der Vatikan auch zu den drei Crown-Corporations, die das System beherrschen. Das geistliche befindet sich in Rom, das finanzielle in London und das militärische in Washington – oder genauer gesagt: im Vatikan, in der City of London und im District of Columbia. Die drei gehören politisch keiner der sie umgebenden Nationen an, verfügen über eine eigene Gesetzgebung, zahlen keine Steuern und verwenden die gleichen Symbole der Macht.

Auch das Schuldrecht, auf welchem das Schuldgeldsystem basiert, ist durch den aus dem kanonischen Recht stammenden Grundsatz "pacta sunt servanda" (dt. Verträge müssen eingehalten werden.) wesentlich beeinflusst worden. In der Schweiz heisst es übrigens Obligationenrecht. Lange Rede kurzer Sinn: Die Welt will betrogen sein und alles ist Fake, die News, die Wissenschaft, die Religionen, das Geld, die Politik, das Wetter, die Nahrung, die pharmazeutische Medizin, unsere Geschichte und nicht zuletzt auch die Justiz.

Geburtsurkunden und Steuerpflicht: Die erste Einkommensteuer im modernen Sinn wurde 1798 im Vereinigten Königreich durch den Premierminister William Pitt dem Jüngeren eingeführt, Bestand hatte sie von 1799 bis 1802. Dann wurde sie von Henry Addington während des Friedens von Amiens wieder abgeschafft. Addington war nach Pitts Rücktritt seit 1801 Premierminister. Die Einkommensteuer wurde im Jahre 1803 erneut eingeführt, als wieder Feindseligkeiten ausbrachen. Doch 1816 wurde sie nochmals abgeschafft – ein Jahr nach der Schlacht von Waterloo. Durch das Einkommensteuergesetz (Income Tax Act) von 1842 unter Sir Robert Peel wurde die Einkommensteuer dann definitiv eingeführt. Währenddessen schuf das Establishment 1937 mit der Einführung der zivilen Registrierung von Geburten unbemerkt den Grundstein für den weltweiten Steuerpflichtbetrug. Der ursprüngliche Zweck der Geburtenstatistiken war die Besteuerung und die Bestimmung der verfügbaren militärischen Arbeitskräfte. Da sowohl eine Registrierungs- als auch eine Steuerpflicht rechtswidrig waren, musste das Volk zur freiwilligen Einwilligung überlistet werden. Kein Wunder, dass zuerst die Armen angesprochen wurden. Wer gibt schon freiwillig die Leibeigenschaft seiner Kinder ab?


Als Gegenleistung für die freiwillige Registrierung versprach der Staat den von Not und Elend geplagten Menschen die soziale Wohlfahrt. Im viktorianischen England war das für viele Menschen der arbeitenden Klasse bestimmt ein guter Deal. Wie sieht es heute aus? Mit einem Bruchteil des Steuervolumens könnte für jeden einzelnen Menschen gesorgt sein und trotzdem müssen immer mehr in Armut leben. Ironischerweise bezahlt aber nur die arbeitende Klasse Steuern während Grosskonzerne bzw. Aktionäre, warum auch immer, kaum bis gar nicht besteuert werden.

Juristisch gesehen sind solche Ungerechtigkeiten selbstverständlich sehr komplex, doch Andreas Clauss (* 5. Januar 1959; † 22. September 2016) ging der unsäglichen Juristerei akribisch auf den Grund. Seine Erkenntnisse sind bemerkenswert und sein Vermächtnis ist heute wertvoller denn je!

Dieser Vortrag sollte allen die Augen öffnen:


„Die Grossen hören auf zu herrschen, wenn die Kleinen aufhören zu kriechen.“ Friedrich Schiller

Tipp: Als das Finananzamt Adrian Lessdorf vor zwanzig Jahren übelst abzockte, stand er wehrlos da. Durch seine Bemühungen um Gerechtigkeit zu erfahren, fand er heraus, wie man sich legal von der Einkommensteuer befreit. Heute veranstaltet er Schulungen, um seinen Mitmenschen zu zeigen, wie es geht.

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Sehr wegweisend war auch die folgende Pressekonferenz, in der Trump das Tabu der Einkommenssteuern brach: "… Zollgebühren können eine sehr positive Sache sein. Wissen Sie, in den alten Tagen, als wir Zölle hatten, hatten wir keine Einkommensteuer. … Wenn Leute hineinkommen wollten [in unser Land], so mussten sie einen Preis zahlen. Wenn Sie unsere Staatskasse plündern wollten, so mussten sie einen Preis zahlen. Wir hatten keine Einkommensteuer, man brauchte keine Einkommensteuer. Wir hatten keine Schulden. …"


#Justiz #Bildung #Wissen

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